08.12.2011, Paris / Düsseldorf

 

Französische Kartellbehörde verhängt Bußgeld

 
 

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Henkel ist entschlossen, gegen Entscheidung der französischen Kartellbehörde zu klagen

  • Henkel nicht mit Bußgeld und rechtlicher Bewertung einverstanden
  • Henkels umfassende Kooperation von der Behörde nicht gewürdigt
  • Fall in Frankreich bereits durch EU-Entscheidung abgedeckt
  • Ausblick 2011 und Finanzziele 2012 bleiben unberührt

Henkel hat die Entscheidung der französischen Kartellbehörde zur Kenntnis genommen, mehrere internationale Waschmittelhersteller aufgrund von Kartellverstößen in Frankreich in einem Zeitraum von 1997 bis 2004 mit Bußgeldern zu belegen. Henkel ist weder mit dem Bußgeld noch mit der rechtlichen Bewertung einverstanden. Das Unternehmen erwartet keine Auswirkungen auf die Prognose für das Geschäftsjahr 2011 oder die Finanzziele 2012. Henkel ist entschlossen, gegen diese Entscheidung zu klagen. Dafür gibt es mehrere Gründe:

  1. Während des gesamten Prozesses hat Henkel umfangreich mit den Kartellbehörden kooperiert. Henkel hat nach der Aufdeckung der Verstöße im Jahr 2008 die Behörden umgehend informiert. Auch hatte Henkel den Behörden aufgrund seiner eigenen unternehmensinternen Untersuchungen wesentliche Informationen geliefert, die dazu beigetragen hatten, den relevanten Sachverhalt in Frankreich nachzuweisen. Zudem hatte Henkel als erstes Unternehmen die europäische Dimension des Falls offengelegt. Trotz dieser umfangreichen und wahrheitsgemäßen Kooperation und entgegen den Prinzipien der Kronzeugenregelung, die im französischen und europäischen Kartellrecht verankert sind, wurde Henkel mit einem beträchtlichen Bußgeld belegt, womit das Unternehmen nicht einverstanden ist.
     
  2. Henkel ist der Meinung, dass der Fall in Frankreich in direktem Zusammenhang mit den von der Europäischen Kommission am 13. April, 2011, geahndeten Kartellverstößen steht, für die Henkel volle Bußgeldfreiheit gewährt wurde. Die Europäische Kommission verfolgte damals Kartellverstöße bei Vollwaschmitteln in verschiedenen westeuropäischen Ländern einschließlich Frankreich, überließ es jedoch der französischen Kartellbehörde  bestimmte, in Frankreich umgesetzte wettbewerbswidrige Praktiken ihrerseits zu ahnden. Henkel ist der Meinung, dass diese Praktiken als eine zusammenhängende Tat zu sehen sind und dass die heute veröffentlichte Entscheidung daher nicht die richtige rechtliche Bewertung trifft.
      

„Wir mussten im Jahr 2008 konkrete Hinweise auf Fehlverhalten von Mitarbeitern in mehreren westeuropäischen Ländern feststellen. Für uns bedeutet gelebte Corporate Compliance den aktiven Umgang mit diesem Thema. Daher haben wir nicht nur intern intensiv geprüft, sondern die Ergebnisse auch den zuständigen Behörden unverzüglich und uneingeschränkt zur Verfügung gestellt. Das ist unsere Verpflichtung gegenüber den Mitarbeitern, Kunden und Aktionären“, sagt Dirk-Stephan Koedijk, Chief Compliance Officer bei Henkel.

Mit der Umstellung einer dezentral angelegten Compliance-Organisation im Jahr 2007 auf eine zentrale Organisation und der Einrichtung der Stelle eines global zuständigen Chief Compliance Officers, der unmittelbar an den Vorstand berichtet, hat Henkel effektive Maßnahmen ergriffen, um Fehlverhalten zukünftig zu verhindern.

Diese Information enthält zukunftsbezogene Aussagen, die auf den gegenwärtigen Annahmen und Einschätzungen der Unternehmensleitung der Henkel AG & Co. KGaA beruhen. Mit der Verwendung von Worten wie erwarten, beabsichtigen, planen, vorhersehen, davon ausgehen, glauben, schätzen und ähnlichen Formulierungen werden zukunftsgerichtete Aussagen gekennzeichnet. Diese Aussagen sind nicht als Garantien dafür zu verstehen, dass sich diese Erwartungen auch als richtig erweisen. Die zukünftige Entwicklung sowie die von der Henkel AG & Co. KGaA und ihren Verbundenen Unternehmen tatsächlich erreichten Ergebnisse sind abhängig von einer Reihe von Risiken und Unsicherheiten und können daher wesentlich von den zukunftsbezogenen Aussagen abweichen. Verschiedene dieser Faktoren liegen außerhalb des Einflussbereichs von Henkel und können nicht präzise vorausgeschätzt werden, wie z.B. das künftige wirtschaftliche Umfeld sowie das Verhalten von Wettbewerbern und anderen Marktteilnehmern. Eine Aktualisierung der zukunftsbezogenen Aussagen ist weder geplant noch übernimmt Henkel hierzu eine gesonderte Verpflichtung.